Stadtrat stösst alle vor den Kopf Entlastungspaket in Olten zerstört jahrelange Aufbauarbeit

Leserbrief zum OT-Artikel vom 24.5.2014

Der Oltner Stadtrat brüskiert mit seinem Handeln alle, die in konstruktiver Weise an der Sanierung des Finanzhaushaltes teilnehmen wollen. Es ist schlicht skandalös, mit welcher Unverfrorenheit er die gesamte offene Jugendarbeit an die Wand fahren will, ebenso die 35-jährige Arbeit der Ludothek. Ich kann es beim besten Willen nicht diplomatischer ausdrücken: Mit seinem Vorgehen verspielt der Stadtrat jeglichen Kredit. Vor knapp einen Monat hat er die massgebenden Kräfte an drei Abenden zum runden Tisch zusammengerufen. Hier wurden vermeintlich alle stadträtlichen Sanierungsvorschläge besprochen. Unter anderem wurde anerkennend wahrgenommen, dass die Verantwortlichen der offenen Jugendarbeit (Provisorium 8) grosse Anstrengungen unternommen haben, damit die nächste Leistungsvereinbarung von 262’000 auf 200’000 Franken gekürzt werden kann. Und nun hat der Stadtrat wohl das Gefühl, weil es keinen Widerspruch gegeben habe, könne er den Jugendtreff und die städtische Jugendarbeit gleich ganz fallen lassen. Ähnlich bei der Ludothek: Da gegen die Kürzung um 10’000 Franken – das sind fast 40 Prozent des bisherigen Beitrags – niemand opponiert hat, kommt man zum Schluss, man könne auch alles streichen. Was ist als nächstes an der Reihe? Die ganze Sportpark AG, die ebenfalls vor einer neuen Leistungsvereinbarung steht? Alle Krippen und Horte der Stadt? So geht das nicht, lieber Stadtrat! Es kann nicht sein, dass man ein Massnahmenpaket zur Diskussion stellt und kurz danach andere, weit radikalere Massnahmen, von denen nie die Rede war, klammheimlich und ohne Anhörung der Betroffenen beschliesst. Der gleiche Stadtrat wehrt Vorschläge zur Verbesserung der Stadtfinanzen ab, die das Geld dort holen würden, wo es zuhauf liegt. Er beschliesst hinterrücks alles, was Freiwilligenarbeit niederreisst und was bisher den Familien, Jugendlichen, Kindern, Alten und Pflegebedürftigen zu Gute kam. Deren Widerstand ist ja zahm, das kann man mit einem süffisanten Lächeln abtun. Doch von jetzt an schweigt Olten nicht länger.

Felix Wettstein, Olten, Kantons- und Gemeinderat Grüne

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