Nein zum Betriebskostenbeitrag an den Sportpark

Leserbrief Keine Katze im Sack

Wer in Olten ein kritisches Wort zum Sport und speziell zum Eissport äussert, riskiert Kopf und Kragen. Ich wage es trotzdem. Der Eissport in Olten ist eine Erfolgsgeschichte, bereitet viel Freude und stiftet Identität. Darum würde ich sehr gerne auch in finanziell angespannten Zeiten einem städtischen Betriebskredit zustimmen, der gut begründet ist. Aber leider fehlt die Transparenz, was dank des städtischen Geldes erreicht werden soll, vollständig. Bereits seit 2011 gibt es die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und der Sportpark AG, auf deren Basis jährlich 390’000 Franken fliessen – die Subventionen an die Eissportvereine nicht mitgerechnet. Die bisherige Leistungsvereinbarung enthält 15 Ziele sowie die Verpflichtung für die AG, jährlich darüber Rechenschaft abzulegen. Dem Gemeindeparlament lag im Juni 2014 kein einziger Bericht über eine stattgefundene Zielüberprüfung vor. Weiter ist in der immer noch gültigen Vereinbarung festgelegt, dass sich der städtische Beitrag reduziert, wenn die AG Gewinn macht. Ob solche Gewinne im Jahr 2012/13 möglich waren wusste das Parlament im Juni nicht. Jedenfalls wurde bisher der Jahresbeitrag nie zurückgestuft. Und mit der Abstimmungsvorlage soll nun für fünf weitere Jahre derselbe Betrag fixiert werden. Welche Ziele die neue Leistungsvereinbarung 2015-2019 enthalten soll, war weder im Frühsommer bekannt noch ist es jetzt der Abstimmungszeitung zu entnehmen. Immerhin erfahren wir Stimmbürgerinnen und -bürger, dass die Sportpark AG von den Vereinen deutlich höhere Nutzungsbeiträge bekommen wird. Und in einem neu renovierten Stadion sinken hoffentlich die Unterhalts- und Energiekosten. Es ist also vorauszusehen, dass die Sportpark AG Gewinne schreiben wird. Aber im Beschluss steht nichts davon, dass in diesem Fall der städtische Beitrag reduziert würde. Fazit: Wir sollen mit der Abstimmung am 28. September zu den Betriebskosten an die Sportpark Olten AG die Katze vollständig im Sack kaufen, fünf Jahre lang, für total 1,95 Millionen Franken. Das kann ich nicht verantworten und stimme darum Nein.

Felix Wettstein, Olten, Gemeinderat Grüne

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