Führung in Olten – woher nehmen und nicht stehlen?

Zum OT-Titelseitenkommentar vom 2. Oktober 2014

Ja, die Stadt Olten braucht politische Führung. Doch woher soll sie kommen? Olten hat einen Sozialdirektor, der sich sozial völlig isoliert hat, weil er alles und alle abblockt. Olten hat eine Sicherheitsdirektorin, die verunsichert ist, weil die Existenzberechtigung einer eigenen Stadtpolizei grundsätzlich angezweifelt wird. Olten hat einen Finanzdirektor, der immer dann, wenn es um Finanzen geht, gerade mal fehlt und überhaupt den Anschein macht, er sei nur widerwillig in einer Regierung. Olten hat einen Baudirektor, heimlicher Chef in der Runde, der seinen Laden schadlos hält, aber lieber Finanzdirektor wäre und seine sozialdemokratischen Wurzeln vergessen hat. Olten hat einen Bildungsdirektor, der zwar alles, was in der Bildung läuft, furchtbar interessant findet, aber eigentlich keine Entwicklungsvorstellungen hat. Gleichzeitig ist er Stadtpräsident, und da bleibt er gerne bei der Taktik, die schon im Wahlkampf erfolgreich war: sich ducken, Kopf einziehen. Hat es eigentlich seit dem Stabwechsel im Präsidium schon mal eine Medienkonferenz gegeben? Vormals war es üblich, dass der Stadtrat jedes Jahr im September seinen Finanz- und Investitionsplan öffentlich präsentiert hat: Eine Perspektive auf sieben Jahre hinaus, mit klaren Schwerpunkten für die Stadtentwicklung, mit Transparenz bezüglich der Vorstellungen, wie sich der Steuerfuss und die Steuererträge entwickeln sollen, kurz: das zentrale Führungsinstrument der Regierung. Dieses Jahr ist der Finanz- und Investitionsplan ausgeblieben. Er komme dann zusammen mit dem Budget Ende November, war in einer Kommissionssitzung hinter verschlossenen Türen zu erfahren. Anlässlich der Parlamentssitzung im September fiel dazu kein einziges Wort. Viele werden jetzt sagen: Das Parlament, nicht nur die Regierung muss Führung übernehmen. Einverstanden! Doch was kann ein Parlament ausrichten, das über „Brosamen“ episch diskutierten darf, aber zu entscheidenden Dingen wie Orts- und Zonenplanung, Aufhebung ganzer städtischer Fachbereiche, Steuerprivilegien für Firmen und Holdings rein gar nichts zu sagen hat? Es muss ein gewaltiger Ruck durch diese Stadt gehen, sonst warten alle vergeblich auf Führung.

Felix Wettstein, Olten, Kantons- und Gemeinderat Grüne

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