Nicht akzeptable Machtkonzentration

OT-Artikel „Statt fünf nur noch drei Stadträte…“ vom 7. Mai

Es gibt im Kanton Solothurn bereits drei Gemeinden mit einer kommunalen Regierung, die aus nur gerade drei Köpfen besteht. Diese Gemeinden haben 34, 88 respektive 197 Einwohner und  heissen Kammersrohr, Hüniken und Balm. Nun soll die grösste Gemeinde des Kantons, die Stadt Olten, ebenfalls mit einer dreiköpfigen Regierung auskommen. So schlägt es jedenfalls der Stadtrat vor. Im Kanton Solothurn haben die kommunalen Exekutiven sehr viel Macht, mehr als in anderen Kantonen, ganz besonders in Planungsfragen. Das Volk und in Olten das Parlament haben dazu nichts zu sagen, sie können höchstens Einsprachen machen – meist mit wenig Aussicht auf Erfolg. Alle anderen grösseren Gemeinden im Kanton haben diese Macht auf neun oder mehr Schultern verteilt. Ihre Räte werden im Proporzverfahren gewählt, so dass alle namhaften Kräfte vertreten sind. Davon würde sich Olten noch weiter entfernen. Ein Blick über die Kantonsgrenzen zeigt, dass in Städten von 10‘000 bis 40‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern das Modell mit einem hauptamtlichen Stadtpräsidium, weiteren vier oder sechs nebenamtlichen Stadträten sowie einem Parlament absolut normal ist. Auch im Teilamt lässt sich eine Direktion führen. Eine Stadtregierung mit gerade mal drei Hauptamtlichen bei der vom Gesetz vorgesehenen abschliessenden Aufgabenzuweisung führt zu einer Machtkonzentration, die nicht akzeptiert werden kann.

Felix Wettstein, Olten, Kantons- und Gemeinderat Grüne

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