Seite nicht gefunden
Uups, leider konnten wir den gewünschten Inhalt nicht finden. Vielleicht hilft die Suche?
-
Schienennetz und Nutri-Score – neue Einblicke ins Lobbying
Vor und während der Frühlingssession 2024 sind auffallend viele Empfehlungsschreiben per Mail und seltener auf Papier bei mir eingetroffen, welche sich jeweils auf ein einzelnes Geschäft bezogen. Zwei umstrittene Themen greife ich heraus: den Nutri-Score und die «Perspektive […]
Weiterlesen -
Landwirtschaft sägt weiter am eigenen Ast
In der ersten Woche der Frühlingssession war von Aufblühen wenig zu spüren. Im Gegenteil war sie durch mehrere Tiefschläge gezeichnet. Einer davon: Die 3.5 Prozent Biodiversitätsförderflächen im Ackerland sollen bereits wieder abgeschafft werden.
Weiterlesen -
Tabakwerbung: Wenn das Parlament einfach nicht wie das Volk will
Manchmal frage ich mich schon, ob wir an die Grenzen der Demokratie à la Suisse stossen. Zum Beispiel dann, wenn eine Volksinitiative angenommen wurde. Dann muss das Gesetz folgen, aber das Parlament kann sich querlegen. Das droht gerade bei „Kinder ohne Tabak“. Die […]
Weiterlesen -
Frühjahrssession 2024 – meine Antworten auf drei Pressefragen
Die folgenden drei Fragen und Antworten wurden am Starttag zur Frühjahrssession 2024, am 26. Februar, in den Zeitungen Oltner Tagblatt, Solothurner Zeitung und Grenchner Tagblatt abgedruckt. Die Themen: CO2-Gesetz ab 2025, Wiederaufbau Ukraine, Tabakwerbung,
Weiterlesen -
Dieses Budget ist nicht unser Budget
Das Parlament hat während drei Wochen am Budget 2024 «geknorzt». Das Resultat ist aus meiner Sicht sehr unbefriedigend. Da der Bund am Schluss mit einem gültigen Budget ins neue Jahr starten können muss, gibt es keine Schlussabstimmung, bei der wir grundsätzlich Nein […]
Weiterlesen -
Biodiversität hat einen schweren Stand
Die Biodiversität in der Schweiz steht massiv unter Druck. Das hören nicht alle gern. Vor kurzem war ich Ohrenzuge, wie ein früherer Bauer und heutiger Berufspolitiker in einer Diskussion sagte: «Hör mir auf mit Biodiversität. Wenn ich Biodiversität höre, bekomme ich […]
Weiterlesen -
Gerhard war grossartig
Die Bundesratswahl war DAS Ereignis der Session. Für uns GRÜNE ist Gerhard Andrey ins Rennen gestiegen, um einen FDP-Sitz anzugreifen. Auch wenn er kein besonders gutes Resultat erzielt hat, sind wir uns in der Partei und Fraktion einig: Es war sehr gut und sehr wichtig, dass […]
Weiterlesen -
Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer (Wieder-)Wahl! Das Spektrum von Herz bis Kalkül
Auch in der neuen Legislatur werde ich meine Beobachtungen zum Wirken des Lobbyings in der Bundespolitik weiterführen und dazu in loser Folge neue Artikel erstellen. Mein Blog #15 handelt von allerhand Gratulationsbriefen und -karten, die nach meiner Wahl eingetroffen sind. Der […]
Weiterlesen -
Es braucht 5 Parteien im Bundesrat – mein Leserbrief dazu
Rund ein Viertel aller Wählerinnen und Wähler können sich in der Regierung nicht vertreten fühlen. Mit einem GRÜNEN im Bundesrat stärken wir das System. Vergleichen wir mit Kantonen oder Gemeinden: Es gibt zahlreiche Regierungen, in denen fünf oder sogar sechs Parteien […]
Weiterlesen -
Die unterschätzte historische Situation am Wahlsonntag
Wahlsonntag-Nachmittag im Medienzentrum in Solothurn: Auf der Projektionsfläche leuchten die Grafiken mit dem Zwischenstand der Auszählungen auf. Die Abbildung zu den Nationalratswahlen zeigt schon früh: Die SVP darf wieder zwei Sitze erwarten, die FDP einen (sie erwartet […]
Weiterlesen