Das AKW Gösgen hat einen maroden und anfälligen Brandschutz

Am 6. November habe ich aus aktuellem Anlass im Kantonsrat zwei Interpellationen an die Regierung des Kantons Solothurn eingereicht: “AKW Gösgen – Brandschutz” und “AKW Gösgen – Flusswasserentnahme”. Wenige Wochen zuvor war öffentlich geworden, dass die Brandschutzklappen im 40 Jahre alten Atomkraftwerk teilweise defekt sind und insgesamt nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen. Und Ende September ist die alte Konzession für die Entnahme von Aarewasser für die Kühlung abgelaufen. Die neue Konzession wurde nur 7 Tage zuvor erteilt.

Bereits im April 2017 hatte die nationale Atomaufsichtsbehörde ENSI die Schäden an den Brandschutzklappen festgestellt. Aber erst im Herbst 2018 wurde die Öffentlichkeit nach Recherchen von Medien orientiert. Zwar muss die Betreiberfirma den Brandschutz nachrüsten, allerdings hat ihr das ENSI keinen Termin auferlegt. Derweil läuft das Atomkraftwerk munter weiter… Von unserer Kantonsregierung will ich wissen, wann sie bzw. die kantonalen Katastrophenorganisationen orientiert wurden und ob die Brandschutzrichtlinien der Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen bei AKW’s nicht gelten würden. Hier gehts zur Interpellation im Wortlaut: 0132-2018

Vor 40 Jahren hatte das kantonale Parlament die Konzession zur Entnahme von Flusswasser erteilt. Inzwischen ist diese Kompetenz beim Bund, präzise beim UVEK (Departement Leuthard). Mit der Interpellation will ich wissen, für wie lange Zeit eine neue Konzession erteilt wurde, ob der Standortkanton Solothurn überhaupt befragt wurde, welche Anliegen – etwa punkto Umweltschutz – er angemeldet hat, ob diese berücksichtigt wurden, und wie die Arbeitsteilung zwischen Bund und Kanton bei der Aufsicht geregelt ist: Wer prüft, ob die Auflagen eingehalten werden? Hier geht es zur Interpellation im Wortlaut: 0133-2018-1

 

 

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