Lebensqualität statt Blockadepolitik – Pro Budget 2019 Olten

Text für den Stadtanzeiger Olten.

Warum soll ich als Oltner Stimmbürger ein Ja zum Budget einlegen? Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Weil das Budget 2019 ein gutes Budget ist. Es ist ausgewogen, vorsichtig, fair und zukunftsorientiert. Ausgewogen ist das Budget deshalb, weil es bei einem Umsatz von 111 Millionen Franken bis auf 350’000 Franken genau aufgeht. Von einer solchen Punktlandung können andere nur träumen. Das Budget ist vorsichtig, ja sogar zurückhaltend: Viele Aufwendungen sind gesetzlich vorgegeben und entwickeln sich parallel zur wachsenden Bevölkerungszahl. Der Aufwand pro Kopf sinkt sogar. Die werterhaltenden Investitionen sind weiterhin sehr tief, tiefer geht nicht mehr, sonst wird es später umso teurer. Das Budget ist fair: Es basiert auf einem ehrlichen Steuerfuss. Es ist darauf ausgerichtet, dass die Behörden ihre Aufgaben sachgerecht wahrnehmen können. Das braucht besondere Anstrengungen, denn die wachsende Stadt Olten hatheute 18,5% weniger Stellen als noch 2012. Wir müssen zu unserem Personal Sorge tragen. Das Budget ist zukunftsorientiert. Zwar lässt es im laufenden Jahr erst kleine Schritte für die grossen Entwicklungsprojekte zu: Schulhaus, neuer Bahnhofplatz, Kunstmuseum, sichere Fuss- und Veloverbindungen, Parkleitsystem. Aber diese Schritte sind überfällig, die Vorbereitungen eingeleitet.
Bis heute konnte sich Olten einen weit tieferen Steuerfuss leisten, als es aufgrund der Bevölkerungszusammensetzung und der Aufgaben einer Zentrumsstadt zu erwarten wäre. Wir alle haben jahrelang die städtischen Leistungen mit Rabatt bekommen, weil eine einzige Quelle diesen Rabatt möglich machte. Eine Zeitlang war noch eine Schwankungsreserve da, aber die ist nun aufgebraucht. Wir wissen es alle: Wenn der Steuerfuss beim bisherigen Wert fixiert wird, dann ist das Defizit grösser, die Schulden steigen umso schneller, der Handlungsspielraum wird umso enger. Wir müssten jene Errungenschaften opfern, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, die aber unsere Lebensqualität ausmachen: Sport, Kultur, Freizeit, Stadtfeste, Begegnungsplätze, Senioren- und Jugendarbeit. Wir wollen aber heraus aus der Blockade, wir wollen eine blühende Stadt! Darum sage ich Ja zu einem ehrlichen Budget 2019.

Felix Wettstein ist Dozent an der Fachhochschule und Mitglied der Grünen. Er ist seit 2007 Mitglied des Oltner Gemeinderats und gehört dem Komitee „ja-zu-olten.ch“ an.

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