• Ökologie läuft auf – gesellschaftsliberal hat Chancen

    Aktuell

    Vorlagen, bei denen Ökologie im Fokus steht, haben es schwer. Vorlagen, bei denen es um gesellschaftsliberale Anliegen geht, sind eher mehrheitsfähig, manchmal sogar entgegen der vorberatenden Kommission. Und Ideen für Steuerentlastungen der «grossen Fische» sind leider […]

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  • Bundesratswahl: Hoffnungen und Ernüchterungen

    Aktuell, Allgemein

    Was muss eigentlich eine Bundesrätin, ein Bundesrat können und wollen, damit es gut kommt? Nach derWahl vom 7. Dezember und ach der Departementszuteilung, aber auch nach dem Bild, das der bisherige Bundesrat in jüngerer Zeit abgegeben hat, muss die Frage erlaubt sein. .

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  • Wie ein Budget unter das Dach kommt

    Aktuell, Allgemein

    Wintersession heisst Budget-Diskussion. Wofür wird der Bund 2023 wie viel Geld einsetzen? Und wie soll sein Finanz- und Investitionsplan 2024-2026 aussehen? Nach der Einigung zwischen Nationalrat und Ständerat wurde wieder einmal sichtbar: Am Schluss gewinnt die Landwirtschaft.

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  • Geld wie Heu oder bald alles verzettelt?

    Aktuell, Allgemein

    National- und Ständerat haben übereinstimmend beschlossen, dass die Schweiz ihre Coronaschulden – inzwischen rund 27 Milliarden Franken – vollständig mit Überschüssen in den nächsten 13 Jahren tilgen will. Dies, obwohl die Schweiz aus den vielen […]

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  • Strom entzweit

    Aktuell, Allgemein

    Das Hauptthema der Herbstsession in den eidgenössischen Räten ist die Energiethematik: Strom noch häufiger als Gas. Es ist viel Hektik um dieses Thema, viel Gegockel, viel Geschrei. Aber das hilft nicht. Rund ums Thema Strom erleben wir im Parlament gerade zahlreiche […]

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  • Leserbrief: Am 25. September Nein zum Verrechnungssteuergesetz

    Aktuell, Allgemein

    Ursprünglich wollte der Bundesrat die Verrechnungssteuer auf Obligationen gar nicht abschaffen, sondern er wollte vom sogenannten Schuldnerprinzip zum Zahlstellenprinzip wechseln. Das bedeutet: Die Bank, in deren Depots die Anleihen liegen, überweist die Zahlung an die […]

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