• Junisession 2021: Gewonnen und verloren

    Aktuell, Voten im Rat (Auswahl)

    In Kurzform spreche ich hier ein paar Themen aus der grossen Themenfülle an, die uns in der Junisession beschäftigt haben. Auf der Seite der Gewinnenden waren wir GRÜNEN zum Beispiel bei den Themen Luftschadstoffe, Gülle, Medienförderung, Konsumentenschutz. Auf der […]

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  • Neues aus der Welt des Lobbying im Bundeshaus

    Aktuell, Lobbying im Bundeshaus

    Der Frühling und Frühsommer ist die Zeit der Jahresberichte. Sie sind für viele Organisationen, Verbände oder Stiftungen die Gelegenheit, sich ins gute Licht zu rücken. 40 solcher Jahresberichte habe ich in den letzten drei Monaten zugeschickt bekommen, und es werden noch […]

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  • Kostendämpfung – der Berg hat ein erstes Mäuslein geboren

    Aktuell, Allgemein

    Wenn der Begriff «Kostendämpfung» fällt, dann geht es meistens um die Krankenversicherung. Zur Revision des entsprechenden Gesetzes (KVG) haben die Räte ein «Paket 1a» bereinigt und beschlossen. Was herausgekommen ist, hat wohl nur wenig mit den Kosten zu tun. Muss es das […]

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  • Zwei Initiativen, die zusammen erst ihre Wirkung entfalten

    Aktuell

    Ja zur Pestizid- und Ja zur Trinkwasserinitiative: Die beiden ergänzen sich vortrefflich. Jede Initiative für sich hat ihre Grenzen, aber zusammen sind alle wichtigen Aspekte berücksichtigt. Erst mit der Pestizidinitiative wird das Trinkwasser so, wie wir es alle wollen.

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  • Organspende und Organentnahme – das ethische Dilemma

    Aktuell

    „Organspende fördern – Leben retten“: Am Schlusstag der Sondersession stand diese Initiative und ihr indirekter Gegenvorschlag im Zentrum. Zwei ethische Grundsätze standen einander gegenüber: „Leben retten“ einerseits, «Selbstbestimmung und […]

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  • Sind die GRÜNEN gegen die Aufklärung von Verbrechen?

    Aktuell

    Wir GRÜNE lehnen die Änderung des DNA-Profil-Gesetzes ab. Selbstverständlich wollen auch wir, dass Mord und Vergewaltigung aufgeklärt werden. Aber die vorgeschlagene Phänotypisierung führt zu rassistischer Stigmatisierung, und die mögliche Straftaten-Liste geht zu weit.

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  • Gewonnen und verloren

    Aktuell

    In Kurzform spreche ich hier noch sechs Themen aus der grossen Themenfülle an, die uns in der Märzsession beschäftigt haben. Auf der Seite der Gewinnenden waren wir bei den Themen Pflege, Medien, Kuba und Politikfinanzierung. Auf der Verliererseite beim Thema […]

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