Städtische Betriebe Olten – bitte mehr Transparenz!

Heute habe ich im Oltner Gemeindeparlament eine Motion eingereicht, die vom Stadtrat mehr Informationen zur Jahresrechnung der Städtischen Betriebe Olten sbo verlangt. Das Parlament muss jedes Jahr im Mai diese Rechnung abnehmen. Es hat aber kein Budget, mit dem der Jahresabschluss verglichen werden könnte, und es hat keine Informationen über die Vermögensverhältnisse dieser Aktiengesellschaft, die zu 100% […] » Weiterlesen

Olten soll eine Lilian Uchtenhagen-Strasse erhalten

Mit diesem Postulat, von mir erstunterzeichnet, regen die Grünen an, dass in Olten eine Strasse oder ein Platz nach Lilian Uchtenhagen (1928-2016) benannt wird. Die Beinahe-Bundesrätin war eine der wichtigsten „Töchter unserer Stadt“ des 20. Jahrhunderts. postulat-uchtenhagen-platz_2016-sept Am 26. Jan. 2017 hat das Gemeindeparlament das Postulat überwiesen. » Weiterlesen

Motion Direktionszuteilungen – Veto abschaffen

Mit dieser Motion fordere ich, dass das Parlament künftig nicht mehr mit einem Veto die Verteilung der Direktionen unter den fünf gewählten Stadtratsmitglieder bekämpfen kann. Direktionsverteilung ist Regierungssache. Im Gegenzug braucht es aber für das Parlament mehr Mitsprache bei der städtischen Planung. 13_9_26_motion_direktionszuteilungen_veto-abschaffen » Weiterlesen