Das AKW Gösgen hat einen maroden und anfälligen Brandschutz

Am 6. November habe ich aus aktuellem Anlass im Kantonsrat zwei Interpellationen an die Regierung des Kantons Solothurn eingereicht: “AKW Gösgen – Brandschutz” und “AKW Gösgen – Flusswasserentnahme”. Wenige Wochen zuvor war öffentlich geworden, dass die Brandschutzklappen im 40 Jahre alten Atomkraftwerk teilweise defekt sind und insgesamt nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen. » Weiterlesen

Am 26. Juni im Kantonsrat: Meine Interpellation “Läufelfingerli aufwerten”

Interpellationstext: Das „Läufelfingerli“, die Bahnlinie S9 von Olten nach Sissach auf der alten Hauensteinlinie darf weiterfahren. Die Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Landschaft hat am 26. November 2017 die Pläne zur Stilllegung der Bahn und zur Verlegung auf Busbetrieb wuchtig verworfen. Die Bahn fährt auch durch den Kanton Solothurn und bedient die Haltestellen Olten und Trimbach. » Weiterlesen

Mein Vorstoss im Kantonsrat – ambulant statt stationär

Heute können viele klinische Eingriffe und Untersuchungen ambulant durchgeführt werden. Trotzdem werden Patientinnen, Patienten oft noch eine Nacht im Spital “behalten” – was natürlich das ganze verteuert. Wie kann das sein? Ganz einfach: Sowohl das Spital als auch die Krankenkasse haben ein ökonomisches Interesse daran! Denn bei einer Spitalbehandlung muss die Krankenkasse nur 45% der […] » Weiterlesen

Interpellation: Beitrag des Kantons zur Nachfolgelösung des Vereins SAGIF

Ausgangslage, Begründung: Der Verein Sozial- und Gesundheitsinstitutionen Kanton Solothurn (SAGIF) wird per Ende Jahr aufgelöst. Er war zuständig für die gemeinsame Interessenvertretung sowie die Verteilung von Unterstützungsbeiträgen der Gemeinden an Non Profit-Organisationen, die im Kanton Solothurn kantonsweit, zumindest überregional, Dienstleis- tungen erbringen: Beratungen, Entlastungs- und Unterstützungsdienstleistungen, Prävention etc. Der Kanton muss ein Interesse daran haben, […] » Weiterlesen

Interpellation: Keine Beteiligungen an fossiler Energieproduktion

Interpellation Felix Wettstein (Grüne, Olten): Beteiligungen des Kantons oder der PKSO an fossilen Energieträgern (18.05.2016) Der Hintergrund dieser Interpellation: Im Dezember 2015 wurden am Klimagipfel in Paris ehrgeizige Ziele beschlossen: maximal 1,5 Grad Erderwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit. Wenn das erreicht werden soll, müssen Öl-, Gas- und Kohlevorkommen, die bisher nicht verbrannt wurden, weitgehend im Boden […] » Weiterlesen

Interpellation: Wildtierkorridore, Stand der Umsetzung

In den Jahren 2007-2008 hat ein Planungsbüro im Auftrag des Kantons eine vollständige Kartierung und Bewertung der Wildtierkorridore im Kanton Solothurn erstellt. Im Kanton Solothurn gibt es 31 Wildtierkorridore, 11 von ihnen haben nationale, 20 regionale Bedeutung. Allerdings waren gemäss der damaligen Erhebung 9 Wildtierkorridore ganz unterbrochen, 14 mussten als beeinträchtigt eingestuft werden, nur gerade 8 […] » Weiterlesen

Auftrag: Konzept zur Sanierung der Deponie Rothacker, Walterswil

Die Deponie Rothacker in Walterswil SO, nahe der Grenze zum aargauischen Safenwil, gibt Anlass zu Besorgnis. Im Bach, der unterhalb der Deponie fliesst, wurden diverse hochgiftige Stoffe in zu hoher Konzentration nachgewiesen. Mit diesem Auftrag, eingereicht am 25. Januar 2012, forderte ich ein Konzept zur Sanierung der Deponie, das bis Ende 2012 vorliegen soll: 014-2012-A-Rothacker Der […] » Weiterlesen

Interpellation: Ambulant vor stationär durchsetzen

Interpellation Felix Wettstein (Grüne, Olten): Spitalfinanzierung: Fehlanreize “stationär statt ambulant” eliminieren (28.01.2015) Bei der stationären Behandlung von Leistungen, die der obligatorischen Krankenversicherung unterstehen, trägt der Kanton aktuell 51% der Kosten, ab 2017 werden es 55% sein. Die Krankenversicherungen tragen den Rest. Demgegenüber tragen die Versicherungen bei einer ambulanten Behandlung die Kosten alleine – ausgenommen Selbstbehalt […] » Weiterlesen

Auftrag “Siedlungsflächenmanagement Innenentwicklung”

Auftrag Felix Wettstein (Grüne, Olten): Grundlagen für ein Siedlungsflächenmanagement “Innenentwicklung” (29.01.2014) Der Regierungsrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Grundlagen für ein Siedlungsflächenmanagement zu schaffen, welches die bestehenden Flächenreserven innerhalb der Bauzonen ausweist und die nötigen Angaben für eine Siedlungsentwicklung nach innen liefert. Der Auftrag im Wortlaut: 012-2014_A-Innenentwickl Mit abgeändertem (zahmen) Wortlaut wurde der […] » Weiterlesen

Interpellation – Neuaufteilung der Departemente

Interpellation Felix Wettstein (Grüne, Olten): Neuaufteilung der Departemente (28.08.2013). Die Aufteilung der Departemente im Kanton Solothurn gibt öfters zu Diskussionen Anlass. Unter dem Aspekt, dass ähnliche Aufgaben mit vielen Schnittstellen nach Möglichkeit im selben Departement zusammengefasst werden sollen, befriedigt die heutige Zuteilung von Aufgaben und Abteilungen nicht durchwegs. Beispielsweise sind Jugend- und Staatsanwaltschaft einerseits, Justizvollzug […] » Weiterlesen