Dafür stehen wir – Parteipräsidenten schreiben den Wählerinnen und Wählern

Solothurner Zeitung, Oltner Tagblatt, Grenchner Tagblatt vom 15.2.2017 „Dafür stehen wir“ – Die Parteipräsidenten schreiben den Wählerinnen Heute: Felix Wettstein, Präsident Grüne Liebe Solothurnerinnen, liebe Solothurner Wir Grüne machen Politik für mehr als eine Generation. Unser zentrales Thema sind die Lebensgrundlagen für alle, die heute leben, aber auch für jene, die noch nicht geboren sind. […] » Weiterlesen

Steuererträge von Firmen sollen allen zu Gute kommen

Leserbrief zum „Fall Däniken“: Kündigung des AKW-Steuerverteilers, abgedruckt im OT vom 31.1.2017. Etwas Gutes hat die Kündigung des AKW-Steuerverteilers durch die Gemeinde Däniken: Sie erinnert daran, dass wir im Kanton Solothurn grundsätzlich darüber nachdenken sollten, wie die Steuererträge von juristischen Personen eingefordert und verteilt werden. Heute kann jede Gemeinde den Steuerfuss auch für juristische Personen […] » Weiterlesen

Olten soll eine Lilian Uchtenhagen-Strasse erhalten

Mit diesem Postulat, von mir erstunterzeichnet, regen die Grünen an, dass in Olten eine Strasse oder ein Platz nach Lilian Uchtenhagen (1928-2016) benannt wird. Die Beinahe-Bundesrätin war eine der wichtigsten „Töchter unserer Stadt“ des 20. Jahrhunderts. postulat-uchtenhagen-platz_2016-sept Am 26. Jan. 2017 hat das Gemeindeparlament das Postulat überwiesen. » Weiterlesen

Das Preisschild beachten! Am 12. Februar NEIN zum NAF

Nein zum Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds NAF Nach der Bahn sollen auch die Nationalstrassen ihren Fonds bekommen: NAF. Vor lauter Kopfnicken über diese scheinbar logische Abfolge vergessen viele, auf das Preisschild zu schauen. Auf diesem Preisschild steht 1 Milliarde Franken pro Jahr, davon 700 Millionen aus der allgemeinen Bundeskasse. Das ist viel zu hoch. Es besteht […] » Weiterlesen

Das Duell in der Tageszeitung zur USR III

Die Tageszeitungen Oltner Tagblatt, Solothurner Zeitung und Grenchner Tagblatt vom 16. Jan. 2017 drucken das Duell per Mail ab, das sich Daniel Probst (Direktor der Solothurner Handelskammer) und Felix Wettstein (Präsident Grüne Kanton Solothurn, Mitglied der kantonstätlichen Finanzkommission) während fünf Tagen geliefert hatten. Die Regeln der Zeitung waren: Befürworter beginnt, Gegner hat das Schlusswort; pro […] » Weiterlesen

Neues vom Läufelfingerli – Infobrief des Co-Präsidiums

Liebe Mitglieder des Komitees Das Co-Präsidium wünscht Ihnen allen ein gutes Neues Jahr! Es hat sich in Sachen S9 Sissach-Olten in den letzten Wochen einiges getan, worüber wir Sie gerne informieren möchten. Im Kanton Baselland wird in den nächsten Wochen die Bau- und Planungskommission des Landrates (Kantonsparlament) den Bericht des Regierungsrates über die „Erteilung des […] » Weiterlesen

Wirtschaftskunde mit oder ohne Ideologie

Leserbrief zum Artikel „Künftige Manager ziehen Bilanz“ in OT/SZ/GT vom 24.12.2016 Schülerinnen und Schüler der Kantonschule Solothurn schlüpfen während einer Woche in die Rolle von Unternehmensleitungen mehrerer Produktionsbetriebe und simulieren sechs Geschäftsjahre in einem umkämpften Markt. In der Zeitungsberichterstattung über diese Woche ist der bemerkenswerte Satz zu lesen: „Die diesjährige Wirtschaftswoche schien einen stark ideologisch […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Dez. 2016 – Wirtschaft mit den richtigen Mitteln fördern

Das Budget 2017 verspricht einen sanften Jahresgewinn. Das ist erfreulich und zeigt, dass die Massnahmen der letzten drei Jahre zur Sanierung der Kantonsfinanzen wirken. Dabei darf nicht in Vergessenheit geraten, dass wir alleine wegen der Ausfinanzierung der Pensionskasse jährlich 27 Millionen Schulden abtragen müssen. Ohne diesen Klumpen am Fuss wäre der Abschluss noch um einiges […] » Weiterlesen

Interpellation: Beitrag des Kantons zur Nachfolgelösung des Vereins SAGIF

Ausgangslage, Begründung: Der Verein Sozial- und Gesundheitsinstitutionen Kanton Solothurn (SAGIF) wird per Ende Jahr aufgelöst. Er war zuständig für die gemeinsame Interessenvertretung sowie die Verteilung von Unterstützungsbeiträgen der Gemeinden an Non Profit-Organisationen, die im Kanton Solothurn kantonsweit, zumindest überregional, Dienstleis- tungen erbringen: Beratungen, Entlastungs- und Unterstützungsdienstleistungen, Prävention etc. Der Kanton muss ein Interesse daran haben, […] » Weiterlesen