Nein zum Betriebskostenbeitrag an den Sportpark

Leserbrief Keine Katze im Sack Wer in Olten ein kritisches Wort zum Sport und speziell zum Eissport äussert, riskiert Kopf und Kragen. Ich wage es trotzdem. Der Eissport in Olten ist eine Erfolgsgeschichte, bereitet viel Freude und stiftet Identität. Darum würde ich sehr gerne auch in finanziell angespannten Zeiten einem städtischen Betriebskredit zustimmen, der gut […] » Weiterlesen

Stadtrat stösst alle vor den Kopf Entlastungspaket in Olten zerstört jahrelange Aufbauarbeit

Leserbrief zum OT-Artikel vom 24.5.2014 Der Oltner Stadtrat brüskiert mit seinem Handeln alle, die in konstruktiver Weise an der Sanierung des Finanzhaushaltes teilnehmen wollen. Es ist schlicht skandalös, mit welcher Unverfrorenheit er die gesamte offene Jugendarbeit an die Wand fahren will, ebenso die 35-jährige Arbeit der Ludothek. Ich kann es beim besten Willen nicht diplomatischer […] » Weiterlesen

Arbeitsplätze werden aufgewertet, nicht vernichtet. Ja zur Mindestlohn-Initiative

Zahlreiche Staaten haben Mindestlöhne gesetzlich geregelt. Zwar sind die Ansätze tiefer als es die schweizerische Initiative vorschlägt, aber unsere Lebenskosten sind ja auch höher. Das Prinzip Mindestlohn ist breit anerkannt und bewährt sich. Das haben auch viele Branchen und Sozialpartner in der Schweiz erkannt und garantieren Mindestlöhne in ihren Gesamtarbeitsverträgen. Keine dieser Branchen hat deswegen […] » Weiterlesen

Hat Olten Speck angesetzt? Keine Spur! Ja zum Budget 2014

19.02.2014 / Leserbrief In den Jahren der üppigen Steuereingänge habe Olten Speck angesetzt, wird da und dort behauptet. Die Verwaltung sei zu grosszügig ausgebaut worden, und das könne man nun ohne weiteres wieder abbauen. Doch stimmt es überhaupt? Ein Vergleich zwischen 2007 und heute zeigt: Nein, keineswegs! Nach den Stellenkürzungen, die der Stadtrat im letzten […] » Weiterlesen

Auftrag: Standort Schwerverkehrszentrum

Das ursprüngliche Projekt für ein Schwerverkehrszentrum in Oensingen war auf Landwirtschaftsland vorgesehen. Der Besitzer war nicht bereit, das Land zu verkaufen. Angesichts dieser Situation reichte ich am 5. Sept. 2012 einen Auftrag ein, der vom Regierungsrat verlangt, Alternativen zum bisher vorgesehenen Standort zu prüfen. Insbesondere sollen potenzielle Standorte in „Industriebrachen“ geprüft werden. 114-2012_A-Schwerverkehr Der Auftrag wurde im Kantonsrat […] » Weiterlesen

Auftrag: Anwendung der industrieökologischen Grundsätze

Am 19. Juni 2012 reichte ich einen Auftrag zum Thema “industrielle Ökologie” ein. Der Regierungsrat soll dazu das Postulat im Kanton Solothurn aufzeigen. 074-2012_Industrieökologie Die industrielle Ökologie hat sich zum Ziel gesetzt, das wirtschaftliche Handeln mit der zyklischen Funktionsweise von natürlichen Ökosystemen vereinbar zu machen. Beispielsweise sollen die Abfälle der einen Firma als Rohstoffe für andere, direkt benachbarte […] » Weiterlesen

Auftrag: Stärkung der Interparlamentarischen Kommission IPK FHNW

Mit diesem Auftrag vom 6. Dez. 2011 forderte ich den Regierungsrat auf, sich zusammen mit den Mitträgerkantonen AG, BL und BS dafür einzusetzen, dass die interparlamentarische Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz ein besseres Mitspracherecht und ein Antragsrecht erhalten soll:  214-2011_A-IPK In leicht veränderter Form wurde der Auftrag überwiesen und ist erfüllt. » Weiterlesen

Motion Direktionszuteilungen – Veto abschaffen

Mit dieser Motion fordere ich, dass das Parlament künftig nicht mehr mit einem Veto die Verteilung der Direktionen unter den fünf gewählten Stadtratsmitglieder bekämpfen kann. Direktionsverteilung ist Regierungssache. Im Gegenzug braucht es aber für das Parlament mehr Mitsprache bei der städtischen Planung. 13_9_26_motion_direktionszuteilungen_veto-abschaffen » Weiterlesen