Mit dem Budgetreferendum wurde Olten in eine Lähmung versetzt – wobei es gar nicht um den Steuerfuss ging, sondern alleine um Machtdemonstration. Nun muss die Stadt aus der Starre aufwachen und wieder atmen. Es gibt viel zu tun, aber bitte nicht im stillen Stadthauskämmerlein, sondern zusammen mit der Bevölkerung:

  • der Bahnhofvorplatz als neue Visitenkarte der Stadt
  • das neue Primarschulhaus im Kleinholz
  • der Neustart der offenen Jugendarbeit und die Stabilisierung des Leuchtturmprojekts Cultibo
  • Andaare in einer bescheideneren Version, die Winkel-Verbindung oberirdisch
  • die zweite Etappe der Museums-Erneuerungen (Ergänzungsbau fürs Kunstmuseum)
  • die Langsamverkehrsverbindung Hammerallee-Südwest (Unter- und Überführung, Zugang zum Perron Olten Hammer)
  • die Wiedereinrichtung der Fachstellen Stadtentwicklung und Umwelt
  • die aktive Gestaltung der städtischen Kultur, Schaffung eines Kultursekretariats
  • Fortschritte als Energiestadt: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden, Fahrzeugflotte mit erneuerbarer Energie bewegt

In Olten ist in den letzten Jahren das Gleichgewicht der politischen Kräfte in Schieflage geraten. Die Abschaffung fast aller Kommissionen halte ich für einen Fehler. Die Bevölkerung hat fast gar nichts mehr, das Parlament hat wenig zu sagen. Verwaltung und Regierung haben zu viel Eigenmacht und zu wenig Gespür dafür, wann sie sich breiter abstützen müssen. Das muss ändern. Zum Beispiel im Bereich der Nutzungspläne (Zonenplan). Es darf nicht sein, dass in dieser zentralen Frage das Parlament und das Volk kein Mitentscheidungsrecht hat.