Fairer Handel statt schrankenlosem Freihandel – Nein zum Handelsabkommen mit Indonesien
Beim Freihandelsabkommen Schweiz-Indonesien, über das wir am 7. März 2021 abstimmen, ist die zentrale Frage: Reicht der Spatz in der Hand? Ein bisschen Nachhaltigkeit (erstmals in einem Freihandelsabkommen) ist sicher besser als nichts, aber ist es genug? Ich meine Nein. Die CH-Media-Zeitungen der Nordwestschweiz haben meinen Standpunkt abgedruckt.
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Fairer Handel statt schrankenlosem Freihandel – Nein zum Handelsabkommen mit Indonesien
Beim Freihandelsabkommen Schweiz-Indonesien, über das wir am 7. März 2021 abstimmen, ist die zentrale Frage: Reicht der Spatz in der Hand? Ein bisschen Nachhaltigkeit (erstmals in einem Freihandelsabkommen) ist sicher besser als nichts, aber ist es genug? Ich meine Nein. Die […]
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Höhen und Tiefen der Wintersession 2020
Wenn es um Geld geht, ist die Stimmung meistens nüchtern und trocken. Es gab jedoch ein paar emotionale Momente in dieser Session: Nicht nur an runden Geburtstagen und nicht nur wegen der Covid-Entscheidungen…
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Die politische Bewältigung der Pandemie
Die letzten drei Wochen waren sehr bewegt. Was ist zur Bewältigung der Corona-Pandemie das richtige Handeln, was ist falsch oder sogar menschenverachtend?
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Wir und „die anderen“: NEIN zur Burkainitiative
Trete ich Frauenrechte mit Füssen, wenn ich die Burka-Initiative ablehne? Nein! Toleriere ich, dass unter dem Deckmantel der Religion rückständige Männer ihre Frauen unterdrücken dürfen, wenn ich die Burka-Initiative ablehne? Nein! Befürworte ich das Tragen von […]
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Kein Wandeln in der Wandelhalle: Wer lobbyiert wie?
Wegen Covid-19 wurde die Zahl der Anwesenden im Bundeshaus auf das Notwendigste begrenzt. Lobbyisten und Lobbyistinnen sind kaum anwesend, es gibt auch keine Veranstaltungen. Wie geht das Lobbying gleichwohl weiter? Vor allem: Welche Organisationen und Allianzen melden sich sehr […]
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Welche Bücher prägten Ihre Politkarriere?
Ein Einwohner aus Olten schickt mir eine Mail mit dem Titel „Ein normaler Bürger fragt: Welche Bücher prägten Ihre Politkarriere? Mail-Zuschriften wie die diese sind für mich Glücksmomente im Leben eines (Teilzeit-)Politikers. Ich gebe darum hier die Mailanfrage […]
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Die Anträge Wettstein hätten das Defizit um 3.1 Millionen verkleinert
Rückblick auf die Budgetdebatte: Am 2. und 3. Dezember hat der Nationalrat in einer Marathondebatte das Budget 2021 beraten. Es beläuft sich auf über 80 Milliarden Franken. Hätte der Rat meinen vier Minderheitenanträgen zugestimmt, dann wären es 3,1 Millionen weniger […]
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3 Fragen, 3 Antworten zur Wintersession 2020
Zum Start der Wintersession stellen Solothurner Zeitung, Grenchner und Oltner Tagblatt den Vertretern und der Vertreterin im nationalen Parlament drei Fragen. Hier die Antworten von Felix Wettstein.
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Ein Jahr im Nationalrat: Der Kompass ist eingestellt
Mit der 2-tägigen Sondersession von Ende Oktober ist mein erster Jahreskreis im Nationalrat abgeschlossen. Das Oltner Tagblatt und die Solothurner Zeitung haben in der aktuellen Ausgabe mit uns beiden „Neuen“ – mit Franziska Roth (SP) und mit mir – ein […]
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«Stammtisch» mit Nationalrat Felix Wettstein
Am letzten Tag im September lud Nationalrat Felix Wettstein zu einem «Stammtisch» nach Olten ein und zog Bilanz. Ein Höhepunkt war für ihn die breite Zustimmung zum überarbeiteten CO2-Gesetz. Zwar reichen die beschlossenen Massnahmen noch bei weitem nicht, um die Pariser […]
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