Die Arbeit der Finanzkommission steht selten im Rampenlicht. Es war schon eine grosse Ausnahme, als am 8. Juni morgens um 8:00 Uhr ein ganzer Trupp Medienleute mit Kamera und Mikrofon vor der Türe zum Kommissionszimmer warteten. Was war geschehen? Der Ringkampf zwischen dem […]

Eine kleine Überraschung in der ersten Woche der Sommersession: Im Nationalrat erreichte das Konzept «Kostenziele im Gesundheitswesen» eine Mehrheit. Auch wir GRÜNEN haben mehrheitlich dazu beigetragen, obwohl dieser Weg bei uns nicht unumstritten ist. Qualität ist höher […]

National- und Ständerat haben dem Bundesgesetz über Tabakprodukte zugestimmt. Das Resultat ist nahe an einer Alibiübung: Die Beschränkungen für Tabakwerbung sind viel zu schwach ausgefallen. Nur die Initiative „Kinder ohne Tabak“ kann es richten.

Was muss die Schweiz aus der Coronapandemie lernen? In der Anfangszeit, im Frühjahr 2020, war unser Land eindeutig zu schlecht vorbereitet. Für die Zukunft müssen wir uns besser wappnen, denn vielleicht dauert es nicht lange bis zur nächsten Pandemie. Darum habe ich die […]

Wenn der Begriff «Kostendämpfung» fällt, dann geht es meistens um die Krankenversicherung. Zur Revision des entsprechenden Gesetzes (KVG) haben die Räte ein «Paket 1a» bereinigt und beschlossen. Was herausgekommen ist, hat wohl nur wenig mit den Kosten zu tun. Muss es das […]

„Organspende fördern – Leben retten“: Am Schlusstag der Sondersession stand diese Initiative und ihr indirekter Gegenvorschlag im Zentrum. Zwei ethische Grundsätze standen einander gegenüber: „Leben retten“ einerseits, «Selbstbestimmung und […]

„Kritik verdienen jene, die eine überschwängliche Hoffnung verbreitet haben.“ Etwa seit Jahresbeginn dominiert Impfen die unendliche Geschichte der Corona-Pandemie. Inzwischen gibt es bereits viel Frustration: Alle machen alles falsch. Die Schweiz und die Welt […]

Die letzten drei Wochen waren sehr bewegt. Was ist zur Bewältigung der Corona-Pandemie das richtige Handeln, was ist falsch oder sogar menschenverachtend?