Am 26. Juni 2023 um etwa halb elf Uhr erreicht mich eine Mail mit dem Absender «Informationsgruppe Erfrischungsgetränke» und der Titelzeile «Bei der Ernährung ist Eigenverantwortung gefragt». Aha, denke ich mir. Was wäre eigentlich Fremdverantwortung in diesem Kontext? Es […]

Was ist für Felix Wettstein das wichtigste Thema für die Politik der Schweiz in den nächsten vier Jahren? Was braucht es in der Finanzpolitik, in der Gesundheitspolitik, in der Kulturpolitik, in denen er sich besonders engagiert? Und warum ist er als Ständerat für alle […]

Hitzeperioden kommen öfter und werden länger. Auch im Kanton Solothurn kann das Wasser knapp werden. Er ist in besonderer Weise betroffen, denn hier laufen viele Flüsse zusammen. Wir brauchen das Wasser: für die Wasserkraftwerke, für Kühlungen, für Bewässerungen. Weiter […]

Zur Sommersession hatte uns der Bundesrat 16 Nachtragskredite plus eine Nachmeldung in der Höhe von insgesamt 567 Millionen Franken unterbreitet – alles gut begründet. Die Ratsmehrheit legte sich jedoch bei zwei Themen quer: Beim vollen Teuerungsausgleich für das […]

Wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden zu allerhand Anlässen eingeladen. Dazu gehören auch Tagungen oder Kongresse, für die «Normalsterbliche» zahlen müssen, wir jedoch oft nicht oder nur einen reduzierten Beitrag. Und natürlich dürfen wir an zahlreichen […]

Der Nationalrat beschliesst die beiden Mehrjahresprogramme für Nationalstrassen und für Agglomerartionsverkehr. Der Topf für beides, der NAF-Fonds, ist prall gefüllt. Das verleitet zum Ausbau von Autobahnen im grossen Stil – im diametralen Widerspruch zu den Klimazielen […]

Am 24. Mai habe ich den Solothurner Tageszeitungen Auskunft gegeben über die Anstehenden Geschäfte der Sommersession 2023.

Anlässlich der Sondersession des National- und Ständerats vom 11.-12. April 2023 zum Fall der Credit Suisse und ihrer Übernahme durch die UBS habe ich das folgende Votum im Namen der Fraktion GRÜNE gehalten. Wir blicken in die Zukunft und wollen, dass die Garantie für die […]

Seit ich Nationalrat bin, ist unser Briefkasten oft prall gefüllt – nicht mit Ratsunterlagen, sondern mit Zeitschriften, Magazinen, Verbandsorganen. Die Adressen von uns Ratsmitgliedern sind ja nicht geheim, und es ging ziemlich schnell, da war ich «Abonnent» von gar […]

Drei Tage lang beschäftigte uns im Nationalrat das Thema der künftigen Stromproduktion. Kein Wunder, denn wir müssen die erneuerbaren Stromquellen massiv ausbauen. Oft wurde die Frage «Schutz oder Nutzen?» gestellt. Meine Antwort heisst: Schutz UND Nutzen. Es müsste kein […]