Die Bundesratswahl war DAS Ereignis der Session. Für uns GRÜNE ist Gerhard Andrey ins Rennen gestiegen, um einen FDP-Sitz anzugreifen. Auch wenn er kein besonders gutes Resultat erzielt hat, sind wir uns in der Partei und Fraktion einig: Es war sehr gut und sehr wichtig, dass […]

PFAS? Nie gehört! Leider ist das Wissen um die Ewigkeitschemikalien, wie die Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (abgekürzt PFAS) auch genannt werden, noch viel zu wenig verbreitet. Es gibt inzwischen weltweit über 4500 dieser komplexen synthetischen Verbindungen. Sie sind eine […]

Am 12. September 1848 wurde die erste Bundesverfassung beschlossen. Darum feierten wir an diesem Termin in und vor dem Bundeshaus den 175. Geburtstag der Schweiz. Vor dem Mittag waren für rund 90 Minuten alle in Amt und Würden an der Feier im Parlamentssaal dabei. Am Abend um […]

Am 26. Juni 2023 um etwa halb elf Uhr erreicht mich eine Mail mit dem Absender «Informationsgruppe Erfrischungsgetränke» und der Titelzeile «Bei der Ernährung ist Eigenverantwortung gefragt». Aha, denke ich mir. Was wäre eigentlich Fremdverantwortung in diesem Kontext? Es […]

Zur Sommersession hatte uns der Bundesrat 16 Nachtragskredite plus eine Nachmeldung in der Höhe von insgesamt 567 Millionen Franken unterbreitet – alles gut begründet. Die Ratsmehrheit legte sich jedoch bei zwei Themen quer: Beim vollen Teuerungsausgleich für das […]

Am 24. Mai habe ich den Solothurner Tageszeitungen Auskunft gegeben über die Anstehenden Geschäfte der Sommersession 2023.

Drei Tage lang beschäftigte uns im Nationalrat das Thema der künftigen Stromproduktion. Kein Wunder, denn wir müssen die erneuerbaren Stromquellen massiv ausbauen. Oft wurde die Frage «Schutz oder Nutzen?» gestellt. Meine Antwort heisst: Schutz UND Nutzen. Es müsste kein […]

Wohnpolitik gehört nicht unbedingt zu den am meisten beachteten Themen der nationalen Politik. Darum möchte ich sie hier voranstellen – gefolgt von Landwirtschaft und Ernährung sowie von diversen Entscheidungen zum Verhältnis der Schweiz zu anderen Staaten.

Die erste Sessionswoche war ein emotionales Auf und Ab. Es gab ein paar positive Beschlüsse oder Zwischenerfolge, die wir nicht unbedingt erwarten konnten, z.B. zur Kinderbetreuung. Und es gab ein paar Dämpfer, etwa zum AHV-Teuerungsausgleich oder zur Verringerung schädlicher […]

Vorlagen, bei denen Ökologie im Fokus steht, haben es schwer. Vorlagen, bei denen es um gesellschaftsliberale Anliegen geht, sind eher mehrheitsfähig, manchmal sogar entgegen der vorberatenden Kommission. Und Ideen für Steuerentlastungen der «grossen Fische» sind leider […]