Eine Feier unter Rebbergen, ein Präventionskiller, powervolle Lärmschutzwände, vernetzte Hausbesitzer*innen, der Stichentscheid, die halbierte Komplementärmedizin und die verschlossene Tür: Erfreuliche und weniger erfreuliche Erinnerungen an reichhaltige drei Wochen Session.

In der Frühlingssession hatte die Ratsmehrheit bereits die Gletscher-Initiative abgelehnt. Gleichzeitig hatte der Bundesrat einen direkten Gegenvorschlag vorgeschlagen. In dieser Situation hat die Umweltkommission einen geschickten Schachzug getan…

Eine kleine Überraschung in der ersten Woche der Sommersession: Im Nationalrat erreichte das Konzept «Kostenziele im Gesundheitswesen» eine Mehrheit. Auch wir GRÜNEN haben mehrheitlich dazu beigetragen, obwohl dieser Weg bei uns nicht unumstritten ist. Qualität ist höher […]

Wann sprechen wir von Züchtung? Bisher war ich überzeugt: Weibliche und männliche Zellen werden miteinander gekreuzt, so dass es Nachkommen mit einer Kombination der vorteilhaften Eigenschaften gibt. Nie hätte ich an eine Genschere gedacht, mit welcher die DNA gezielt […]

Viele Abstimmungsergebnisse im Nationalrat sind jeweils absehbar, weil die Positionen bezogen und gegenseitig bekannt sind. Aber manchmal gibt es positive Überraschungen…

Kein Geschäft hat länger zu reden gegeben als die Initiative gegen die Massentierhaltung. Gleich 55 Rednerinnen und Redner wollten etwas beitragen. Die Argumente waren allerdings nicht so breit gestreut…

In meinem letzten Newsletter hatte ich ein paar Hintergründe zur Reform der AHV beleuchtet. Heute hat nun die Schlussabstimmung zur AHV21 stattgefunden – mit erwarteten Resultaten…

National- und Ständerat haben dem Bundesgesetz über Tabakprodukte zugestimmt. Das Resultat ist nahe an einer Alibiübung: Die Beschränkungen für Tabakwerbung sind viel zu schwach ausgefallen. Nur die Initiative „Kinder ohne Tabak“ kann es richten.

Steuersenkungen, die den Unternehmen und den Grossverdienenden nützen, sind bei den Bürgerlichen im Parlament populär. Sie wollen in Etappen die Stempelsteuer abschaffen. Nachdem nun zur Etappe 1 das Referendum steht, machen sie bei Etappe 2 einen Rückzieher. Grund zur […]

In Kurzform spreche ich hier ein paar Themen aus der grossen Themenfülle an, die uns in der Junisession beschäftigt haben. Auf der Seite der Gewinnenden waren wir GRÜNEN zum Beispiel bei den Themen Luftschadstoffe, Gülle, Medienförderung, Konsumentenschutz. Auf der […]