Was muss eigentlich eine Bundesrätin, ein Bundesrat können und wollen, damit es gut kommt? Nach der Wahl vom 7. Dezember und nach der Departementszuteilung, aber auch nach dem Bild, das der bisherige Bundesrat in jüngerer Zeit abgegeben hat, muss die Frage erlaubt sein. .

Wintersession heisst Budget-Diskussion. Wofür wird der Bund 2023 wie viel Geld einsetzen? Und wie soll sein Finanz- und Investitionsplan 2024-2026 aussehen? Nach der Einigung zwischen Nationalrat und Ständerat wurde wieder einmal sichtbar: Am Schluss gewinnt die Landwirtschaft.

Meine Reaktion zur Bundesratswahl vom 07.12.2022 im Oltner Tagblatt…

Freude ob dem Erreichten oder Bedenken ob dem Fragwürdigen und Ungenügenden? Diese Frage stellte sich uns am Schluss der Beratung des indirekten Gegenvorschlags zur Gletscher-Initiative. Zuvor konnte der wichtigste Pflock eingeschlagen werden: Während 10 Jahren jährlich 200 […]

National- und Ständerat haben übereinstimmend beschlossen, dass die Schweiz ihre Coronaschulden – inzwischen rund 27 Milliarden Franken – vollständig mit Überschüssen in den nächsten 13 Jahren tilgen will. Dies, obwohl die Schweiz aus den vielen […]

Das Hauptthema der Herbstsession in den eidgenössischen Räten ist die Energiethematik: Strom noch häufiger als Gas. Es ist viel Hektik um dieses Thema, viel Gegockel, viel Geschrei. Aber das hilft nicht. Rund ums Thema Strom erleben wir im Parlament gerade zahlreiche […]

Eine Feier unter Rebbergen, ein Präventionskiller, powervolle Lärmschutzwände, vernetzte Hausbesitzer*innen, der Stichentscheid, die halbierte Komplementärmedizin und die verschlossene Tür: Erfreuliche und weniger erfreuliche Erinnerungen an reichhaltige drei Wochen Session.

In der Frühlingssession hatte die Ratsmehrheit bereits die Gletscher-Initiative abgelehnt. Gleichzeitig hatte der Bundesrat einen direkten Gegenvorschlag vorgeschlagen. In dieser Situation hat die Umweltkommission einen geschickten Schachzug getan…

Eine kleine Überraschung in der ersten Woche der Sommersession: Im Nationalrat erreichte das Konzept «Kostenziele im Gesundheitswesen» eine Mehrheit. Auch wir GRÜNEN haben mehrheitlich dazu beigetragen, obwohl dieser Weg bei uns nicht unumstritten ist. Qualität ist höher […]

Wann sprechen wir von Züchtung? Bisher war ich überzeugt: Weibliche und männliche Zellen werden miteinander gekreuzt, so dass es Nachkommen mit einer Kombination der vorteilhaften Eigenschaften gibt. Nie hätte ich an eine Genschere gedacht, mit welcher die DNA gezielt […]