Session
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Höhen und Tiefen der Wintersession 2020
Wenn es um Geld geht, ist die Stimmung meistens nüchtern und trocken. Es gab jedoch ein paar emotionale Momente in dieser Session: Nicht nur an runden Geburtstagen und nicht nur wegen der Covid-Entscheidungen…
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Die politische Bewältigung der Pandemie
Die letzten drei Wochen waren sehr bewegt. Was ist zur Bewältigung der Corona-Pandemie das richtige Handeln, was ist falsch oder sogar menschenverachtend?
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Die Anträge Wettstein hätten das Defizit um 3.1 Millionen verkleinert
Rückblick auf die Budgetdebatte: Am 2. und 3. Dezember hat der Nationalrat in einer Marathondebatte das Budget 2021 beraten. Es beläuft sich auf über 80 Milliarden Franken. Hätte der Rat meinen vier Minderheitenanträgen zugestimmt, dann wären es 3,1 Millionen weniger […]
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Freu dich nicht zu früh – und wann ist Grund zum Ärger? Impressionen aus der ersten Sessionswoche
Der Nationalrat unterstützt den Kompromiss bei den Geschäftsmieten. Aber Achtung: Freut euch nicht zu früh! Die „Ehe für alle“ hat grundsätzlich eine satte Mehrheit. Aber Achtung: Gibt es bald eine neue Ungleichheit? Beim Gegenvorschlag zur […]
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Bürgerliche Arbeitsverweigerung in ausserordentlichen Zeiten – Rückblick auf die Sondersession
Die Sondersession in der riesigen Halle der Bernexpo ging einen Tag früher als geplant zu Ende. Hat das Parlament also speditiv gearbeitet und alle seine Aufgaben erfüllt? Mitnichten! Ich finde es eine Schmach, dass die sich der Stände- und der Nationalrat beim Thema […]
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