Was muss die Schweiz aus der Coronapandemie lernen? In der Anfangszeit, im Frühjahr 2020, war unser Land eindeutig zu schlecht vorbereitet. Für die Zukunft müssen wir uns besser wappnen, denn vielleicht dauert es nicht lange bis zur nächsten Pandemie. Darum habe ich eine Motion 21.3647 mit dem folgenden Wortlaut eingereicht: Schaffung eines nationalen Pandemie-Frühwarnzentrums: Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Entscheidungsgrundlagen zur Schaffung eines nationalen Pandemie-Frühwarnzentrums (PFZ) vorzulegen.

Diese Motion ist auf Anregung von zwei Bürgern zustande gekommen, die sich bereits im Januar an verschiedene Parlamentsmitglieder gewandt hatten. Ich habe es in Absprache mit unserer Fraktionsleitung und mit Vertretungen aus anderen Parteien übernommen, dieses Anliegen zu verfolgen und den – hoffentlich – guten Zeitpunkt für die Einreichung zu suchen.

Und hier die Begründung der Motion: Die Welt muss künftig mit weiteren Pandemien rechnen. Expertinnen und Experten gehen weltweit davon aus, dass sich weitere Pandemien ausbreiten werden. Weit über eine Million Viren sind in Tieren nachgewiesen worden: Damit ist die Wahrscheinlichkeit sehr gross, dass sich weitere Viren auf den Menschen übertragen und ausbreiten werden.

Es ist daher zielführend und sehr dringlich, ein nationales Pandemie-Frühwarnzentrum (PFZ) zu etablieren. Seine Hauptaufgaben bestünden darin, Bund, Kantone, Gemeinden und Bevölkerung frühzeitig vor neuen Epidemien und Pandemien zu warnen, die Entscheidungskräfte zeitnah und zuverlässig zu beraten und ihnen bei deren Bewältigung mit Fakten und Modellen beizustehen. Das Zentrum hätte eine übergeordnete, koordinierende Funktion. Es soll menschliche Gesundheit, Tiergesundheit und „environmental health“ miteinschliessen.

Die Erfahrungen mit Covid-19 zeigten mit aller Deutlichkeit, dass die frühzeitige Analyse und Beurteilung einer nahenden Epidemie oder Pandemie bei der Lagebeurteilung, inklusive der zu ergreifenden Massnahmen, eine Schlüsselstellung einnehmen. Der Bevölkerungsschutz muss in diesem wichtigen Handlungsfeld verstärkt werden. Für eine erfolgreiche Bewältigung neu ausbrechender Pandemien ist ein permanent einsatzbereites, nationales Frühwarnzentrum von grösster Wichtigkeit und hoher Dringlichkeit. Es würde, basierend auf soliden Daten, rechtzeitig – schneller als ad hoc einberufene Gremien – die relevanten Instanzen informieren können. Es müsste mit den Frühwarnzentren anderer Länder, die entweder seit längerer Zeit bestehen oder zur Zeit neu geschaffen werden, sowie mit Forschungszentren der Epidemiologie, Virologie und weiterer Disziplinen eng zusammenarbeiten. Eine Kooperation mit dem WHO BioHub System, welches in Spiez eingerichtet wird und den schnellen Austausch von Viren und anderen Krankheitserregern zwischen Laboren und Partnern weltweit erleichtern soll, ist anzustreben.

Die Motion geht davon aus, dass die Gesetzesgrundlagen mit einer Ergänzung des Epidemiengesetzes geschaffen werden können.