In Kurzform spreche ich hier ein paar Themen aus der grossen Themenfülle an, die uns in der Junisession beschäftigt haben. Auf der Seite der Gewinnenden waren wir GRÜNEN zum Beispiel bei den Themen Luftschadstoffe, Gülle, Medienförderung, Konsumentenschutz. Auf der […]

Der Frühling und Frühsommer ist die Zeit der Jahresberichte. Sie sind für viele Organisationen, Verbände oder Stiftungen die Gelegenheit, sich ins gute Licht zu rücken. 40 solcher Jahresberichte habe ich in den letzten drei Monaten zugeschickt bekommen, und es werden sicher […]

Was muss die Schweiz aus der Coronapandemie lernen? In der Anfangszeit, im Frühjahr 2020, war unser Land eindeutig zu schlecht vorbereitet. Für die Zukunft müssen wir uns besser wappnen, denn vielleicht dauert es nicht lange bis zur nächsten Pandemie. Darum habe ich die […]

Wenn der Begriff «Kostendämpfung» fällt, dann geht es meistens um die Krankenversicherung. Zur Revision des entsprechenden Gesetzes (KVG) haben die Räte ein «Paket 1a» bereinigt und beschlossen. Was herausgekommen ist, hat wohl nur wenig mit den Kosten zu tun. Muss es das […]

Eines der wichtigsten Geschäfte der Sommersession im Nationalrat war die Beratung der AHV-Revision unter dem Titel AHV 21. Im Frühjahr hat der Ständerat vorgelegt. Was nun nach der ersten Beratungsrunde im Nationalrat als Zwischenergebnis vorliegt, dürfte nach meiner […]

Ja zur Pestizid- und Ja zur Trinkwasserinitiative: Die beiden ergänzen sich vortrefflich. Jede Initiative für sich hat ihre Grenzen, aber zusammen sind alle wichtigen Aspekte berücksichtigt. Erst mit der Pestizidinitiative wird das Trinkwasser so, wie wir es alle wollen.

„Organspende fördern – Leben retten“: Am Schlusstag der Sondersession stand diese Initiative und ihr indirekter Gegenvorschlag im Zentrum. Zwei ethische Grundsätze standen einander gegenüber: „Leben retten“ einerseits, «Selbstbestimmung und […]

Wir GRÜNE lehnen die Änderung des DNA-Profil-Gesetzes ab. Selbstverständlich wollen auch wir, dass Mord und Vergewaltigung aufgeklärt werden. Aber die vorgeschlagene Phänotypisierung führt zu rassistischer Stigmatisierung, und die mögliche Straftaten-Liste geht zu weit.

Ostern ist seit Wochen vorbei, aber die Schweiz eiert weiter herum. Was will der Bundesrat wirklich mit dem institutionellen Rahmenabkommen? Vor lauter Geplänkel sind die Inhalte verloren gegangen. Ich versuche sie zu beleuchten: Drei Themen sowie den Elefanten im Raum.

In Kurzform spreche ich hier noch sechs Themen aus der grossen Themenfülle an, die uns in der Märzsession beschäftigt haben. Auf der Seite der Gewinnenden waren wir bei den Themen Pflege, Medien, Kuba und Politikfinanzierung. Auf der Verliererseite beim Thema […]