Manchmal frage ich mich schon, ob wir an die Grenzen der Demokratie à la Suisse stossen. Zum Beispiel dann, wenn eine Volksinitiative angenommen wurde. Dann muss das Gesetz folgen, aber das Parlament kann sich querlegen. Das droht gerade bei „Kinder ohne Tabak“. Die […]

Die folgenden drei Fragen und Antworten wurden am Starttag zur Frühjahrssession 2024, am 26. Februar, in den Zeitungen Oltner Tagblatt, Solothurner Zeitung und Grenchner Tagblatt abgedruckt. Die Themen: CO2-Gesetz ab 2025, Wiederaufbau Ukraine, Tabakwerbung,

Das Parlament hat während drei Wochen am Budget 2024 «geknorzt». Das Resultat ist aus meiner Sicht sehr unbefriedigend. Da der Bund am Schluss mit einem gültigen Budget ins neue Jahr starten können muss, gibt es keine Schlussabstimmung, bei der wir grundsätzlich Nein […]

Die Biodiversität in der Schweiz steht massiv unter Druck. Das hören nicht alle gern. Vor kurzem war ich Ohrenzuge, wie ein früherer Bauer und heutiger Berufspolitiker in einer Diskussion sagte: «Hör mir auf mit Biodiversität. Wenn ich Biodiversität höre, bekomme ich […]

Die Bundesratswahl war DAS Ereignis der Session. Für uns GRÜNE ist Gerhard Andrey ins Rennen gestiegen, um einen FDP-Sitz anzugreifen. Auch wenn er kein besonders gutes Resultat erzielt hat, sind wir uns in der Partei und Fraktion einig: Es war sehr gut und sehr wichtig, dass […]

Auch in der neuen Legislatur werde ich meine Beobachtungen zum Wirken des Lobbyings in der Bundespolitik weiterführen und dazu in loser Folge neue Artikel erstellen. Mein Blog #15 handelt von allerhand Gratulationsbriefen und -karten, die nach meiner Wahl eingetroffen sind. Der […]

Rund ein Viertel aller Wählerinnen und Wähler können sich in der Regierung nicht vertreten fühlen. Mit einem GRÜNEN im Bundesrat stärken wir das System. Vergleichen wir mit Kantonen oder Gemeinden: Es gibt zahlreiche Regierungen, in denen fünf oder sogar sechs Parteien […]

Wahlsonntag-Nachmittag im Medienzentrum in Solothurn: Auf der Projektionsfläche leuchten die Grafiken mit dem Zwischenstand der Auszählungen auf. Die Abbildung zu den Nationalratswahlen zeigt schon früh: Die SVP darf wieder zwei Sitze erwarten, die FDP einen (sie erwartet […]

Kurz nach 15 Uhr am Wahlsonntag sendeten alle Kanäle der SRG die Botschaft aus: «Im Kanton Solothurn ist Felix Wettstein (Grüne) abgewählt». Es kam anders. Man hat sich bei mir entschuldigt, und das akzeptiere ich. Gleichwohl bin ich entschieden der Ansicht: Eine solche […]

Die GRÜNEN haben schweizweit 3,4 Prozent Wählerinnen- und Wählerstimmen verloren. Warum? Haben wir auf die falschen Themen gesetzt? Haben wir Dinge vertreten, die uns Stimmen von früher Wohlgesinnten gekostet haben? Sind die falschen Leute am Ruder? Waren es Einflüsse von […]